Digital Omnibus – Weniger Bürokratie, mehr Innovation
Mit dem Digital Omnibus hat die Europäische Kommission in der letzten Woche ein Gesetzgebungspaket vorgelegt, das zentrale Bereiche des europäischen Digitalrechts modernisieren und vereinfachen soll. Ziel ist ein klareres, kohärenteres und leichter anwendbares Regelwerk, das Unternehmen, Verwaltungen und Bürger entlastet und die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas stärkt.
Der Kommissionsvorschlag bündelt verschiedene Maßnahmen und führt mehrere bisher getrennte Rechtsakte zusammen. Dadurch sollen bspw. Doppelregelungen beseitigt, Rechtsbegriffe vereinheitlicht, Verfahren verschlankt und unnötige administrative Belastungen reduziert werden. Im Digital Omnibus enthalten sind auch verständlichere Datenschutzregeln, eine Entlastung bei Sicherheitsmeldungen und ein neuer einheitlicher Meldeweg für Sicherheitsvorfälle. Zudem sollen kleinere und mittlere Unternehmen stärker geschützt werden, indem besondere Erleichterungen künftig auch für Small Mid-Caps gelten.
Der Vorschlag befindet sich derzeit in der Beratung von EU-Parlament und Rat. Gleichzeitig arbeitet die Kommission an einem umfassenden Digital Fitness Check, um weiteren Vereinfachungsbedarf in der europäischen Regulierung zu identifizieren.
Der VTKE begrüßt das Ziel der EU-Kommission, das digitale Regelwerk der EU umfassend zu optimieren, um insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in der EU zu fördern. Komplexe Regulierung führen oft zu zeit- und ressourcenintensiven Prozessen. Ein Abbau unnötiger Bürokratie ermöglicht es Unternehmen, sich stärker auf Innovation, Investitionen und den Ausbau digitaler Infrastrukturen zu konzentrieren. Der Digital Omnibus ist daher ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen und praxisnahen Regulierung, die technologische Entwicklung unterstützt statt zu hemmen.